Rechtsprechung
BPatG, 16.05.2000 - 24 W (pat) 132/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 11.08.2005 - 25 W (pat) 249/03 Insoweit kann daher die Gefahr von klanglichen Verwechslungen in markenrechtlich relevantem Umfang nicht ausgeschlossen werden (vgl. dazu auch PAVIS PROMA, BPatG, 24 W (pat) 132/98 v. 22.02.2000 - NEVAMED / Sebamed).